Politische
Beziehungen © Auswärtiges
Amt
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Die
deutsch-afghanischen Beziehungen haben eine lange und positive Geschichte.
Deutschland bietet fast 90.000 Menschen afghanischer Abstammung
eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas.
Die deutsche Botschaft in Kabul war seit 1989 nicht mehr operativ
tätig. Sie wurde Anfang Dezember 2001 zunächst als "Deutsches
Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Der seit dem 9.
Januar 2002 offiziell akkreditierte deutsche Botschafter hat als
erster ausländischer Missionschef der Übergangsadministration
sein Beglaubigungsschreiben überreicht. Er unterhält enge
Kontakte zur Regierung und betreut Projekte der deutschen humanitären
Hilfe und des Wiederaufbaus.
Auf der Basis des Bundestagsbeschlusses vom 24.10.03 verstärkt
Deutschland sein Engagement in Afghanistan und richtet im Herbst
2003 zwei Außenstellen der Botschaft Kabul in Kundus und Herat
ein. In der Region Kundus richtet Deutschland des Weiteren ein regionales
Wiederaufbauteam (PRT) mit einer militärischen Komponente der
Bundeswehr unter dem Mandat der internationalen Schutztruppe ISAF
ein - eine so genannte ISAF-Insel. ... »
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Diplomatische
Beziehungen in den Jahren 1989 bis 2001 ©
Auswärtiges Amt
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Die
diplomatischen Beziehungen zu Afghanistan haben auch zwischen 1989
und 2001 fortbestanden. Sie wurden jedoch nicht gegenüber dem
Taliban-Regime, sondern gegenüber der Regierung des "Islamischen
Staates von Afghanistan" (Nordallianz) wahrgenommen, die auch
bei den Vereinten Nationen das Land repräsentierte. Die seit
dem 22.12.2001 im Amt befindliche Übergangsregierung wird in
Berlin seit Ende August 2002 wieder durch einen Botschafter vertreten.
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Bemühungen
der Bundesregierung die Beendigung des Bürgerkriegs
© Auswärtiges Amt
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Deutschland
war auch während des afghanischen Bürgerkriegs mit allen
Konfliktparteien im Gespräch. Die Bundesregierung hat die Bemühungen
der Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts nachhaltig
unterstützt. Seit 1994 leistete Deutschland einen wesentlichen
Beitrag zur Formulierung der jährlich von der Generalversammlung
der Vereinten Nationen verabschiedeten Resolutionen zur politischen
und humanitären Situation in Afghanistan. Die VN-Mission in
Afghanistan UNSMA wurde von Juli 1996 bis Ende 1997 von einem Angehörigen
des Auswärtigen Amts, Dr. Holl, als "Special Representative
of the Secretary General" geleitet. Die VN-Resolution 55/243,
die die Zerstörung von Kulturgütern durch das Taliban-Regime
verurteilte, wurde von Deutschland initiiert und mit großer
Mehrheit durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet.
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Internationale
Afghanistan Konferenz auf dem Petersberg ©
Auswärtiges Amt
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Nach
dem Fall des Taliban-Regimes fand auf dem Petersberg bei Königswinter
auf Einladung der Bundesregierung vom 27.11. bis 05.12.2001 die
Afghanistan-Konferenz "UN Talks on Afghanistan" statt.
Die Verhandlungen führten am 5. Dezember 2001 zu einer Einigung
über die künftige Regierungsbildung im Lande und zur Benennung
der Mitglieder der Interimsadministration. Parallel tagte eine Konferenz
in Bad Honnef bei Bonn, die die Vorstellungen der afghanischen Zivilgesellschaft
über die politische Zukunft Afghanistans zu formulieren suchte.
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Entsendung
deutscher Streitkräfte nach Afghanistan
© Auswärtiges
Amt
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Am
22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag der Entsendung
deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des
Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit
zu. Es wurde eine Internationale Friedenstruppe ISAF in die Region
Kabul entsandt. Deutschland hatte zusammen mit den Niederlanden
die Führung von ISAF III von Februar bis August 2003 inne .
Mit der VN-Sicherheitsratsresolution 1510 vom 13. Oktober 2003 wurde
das Mandat für ISAF um weitere zwölf Monate verlängert
und gleichzeitig geografisch erweitert.
Auf Vorschlag der Bundesregierung hat der Bundestag am 24. Oktober
2003 daraufhin beschlossen, dass die afghanische Regierung bei der
Umsetzung der Bonner Vereinbarung zusätzlich durch ein verstärktes
ziviles und militärisches Engagement in der Region Kundus im
Nordosten Afghanistans unterstützt werden soll. Bis zu 450
Bundeswehrsoldaten können dorthin entsandt werden. Insgesamt
sind für den Einsatz in Afghanistan somit bis zu 2250 Soldaten
vorgesehen. ... » mehr
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Deutsches
Engagement für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau
© Auswärtiges
Amt
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Die
deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan war mit dem
Einmarsch der sowjetischen Truppen im Jahr 1979 eingestellt worden.
Seitdem hatte sich Deutschland auf die Leistung humanitärer
Hilfe beschränkt. Nach dem Fall des Taliban-Regimes steht nun
der Wiederaufbau des Landes im Mittelpunkt. Bundesaußenminister
Fischer nannte als Schwerpunkt der deutschen Wiederaufbaubemühungen
die Wiederherstellung von Bildungseinrichtungen, Verwaltungsinfrastruktur,
die Einbeziehung von Frauen und Mädchen in den Aufbau der afghanischen
Zivilgesellschaft und Aufbau und Beratung von politischen Institutionen.
Auf der Tokioter Geberkonferenz, die im Januar 2002 stattfand, hat
die Bundesregierung Wiederaufbauhilfe in Höhe von 340 Mio.
EUR für die nächsten vier Jahre für Afghanistan zugesagt.
Im Jahr 2002 wurden statt den zugesagten 80 Mio. EUR Wiederaufbauhilfen
in Höhe von 142 Mio. EUR geleistet. ... »
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Führungsrolle
Deutschlands beim Wiederaufbau der afghanischen Polizei
© Auswärtiges
Amt
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Deutschland
hat auf Wunsch der afghanischen Übergangsregierung und der
Vereinten Nationen die Führungsrolle beim Wiederaufbau der
nationalen Polizei in Afghanistan übernommen. Neben der Vermittlung
und Koordinierung finanzieller Ressourcen von internationalen Partnern
beinhaltet die deutsche Arbeit sowohl die organisatorische Beratung
des afghanischen Innenministeriums beim Erstellen einer neuen Polizeistruktur
wie auch die Unterstützung und Durchführung konkreter
Projekte vor Ort. Das eigens dafür eingerichtete deutsche Projektbüro
in Kabul befasst sich vor allem mit der Rekrutierung, Ausbildung,
und Ausrüstung afghanischer Polizeibeamter, mit der Renovierung
und dem Neubau entsprechender Gebäude sowie der Koordinierung
der internationalen Beteiligung an diesen Aufbaumaßnahmen.
So konnte die durch das Technische Hilfswerk neu errichtete Polizeiakademie
in Kabul im August 2002 den Ausbildungsbetrieb für 1500 Polizeianwärter
wieder aufnehmen und im Mai 2003 bereits die ersten Absolventen
verabschieden. Fortschritte sind auch beim Aufbau einer Drogenbekämpfungseinheit,
der Kriminalpolizei, des polizeilichen Gesundheitssystems sowie
der Verkehrspolizei in Kabul zu verzeichnen. Um das negative Bild
der Polizei in der afghanischen Bevölkerung zu verbessern und
ein professionelles Verhalten der neuen Polizeikräfte sicherzustellen,
nimmt die Vermittlung von Grund- und Menschenrechten im Ausbildungsprozess
einen besonderen Stellenwert ein. An der Akademie werden auch Frauen
für den Polizeidienst ausgebildet.
Die schrittweise Umsetzung dieser Pläne wird, in Zusammenarbeit
mit dem Bundesministerium des Inneren, vom Auswärtigen Amt
koordiniert und mit einem finanziellem Beitrag von ca. 33 Mio. EUR
in den Haushaltsjahren 2002 und 2003 unterstützt. Für
das Jahr 2003 steht die Konsolidierung der Arbeit in den wieder
aufgebauten Zentralinstitutionen in Kabul, ihre kommunikative Vernetzung,
und der weitere Ausbau des polizeilichen Aus- und Fortbildungssystems
im Mittelpunkt des deutschen Engagements. Eine der dringendsten
Aufgaben ist dabei der Aufbau einer künftigen Grenzpolizei
sowie die schrittweise Ausdehnung des Wiederaufbauprogramms in die
32 afghanischen Provinzen. Zum Jahreswechsel werden deutsche Polizeiberater
auch in den neuen Außenstellen der Botschaft Kabul, in Kundus
und Herat zur Unterstützung des Wiederaufbaus der afghanischen
Polizei eingesetzt. ... » mehr
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Kulturelle
Beziehungen ©
Auswärtiges Amt
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Der
Neuanfang in den Kulturbeziehungen kann auf ein gewachsenes Netz
von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgreifen und die
traditionelle Zusammenarbeit zwischen Universitäten und anderen
Kultureinrichtungen wieder beleben. Mit einem jährlichen Volumen
von 8,8 Mio. EUR leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum
kulturellen Wiederaufbau. Mit diesen Mitteln wird unter anderem
die Wiedereinrichtung von drei Schulen - darunter der 1924 gegründeten
Amani-Oberschule, die Durchführung von Sommerschulen für
afghanische Hochschullehrer und die Wiederbelebung deutsch-afghanischer
Hochschulkooperationen im universitären Bereich gefördert.
Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst
(DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut wird künftig
auch in den Bereichen Spracharbeit, Buchübersetzungen, Bibliothekshilfe
und Lehrerfortbildung voll tätig sein. Im Medienbereich ist
vor allem die Deutsche Welle aktiv. Sie liefert täglich einen
10-Minuten-Nachrichtenblock in Dari und Paschtu an den afghanischen
Staatssender, betreibt Ausbildung und leistet technische Hilfe.
Desweiteren natürlich auch Projekte des DAI (Deutsches Archäologisches
Institut ... » mehr
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